Geplante inbetriebnahme im herbst 2024
Am Mittwochabend stellte die Stadt Leipzig, vertreten durch die Sozialbürgermeisterin Martina Münch (SPD), in einer öffentlichen Sitzung des Stadtbezirksbeirats Nordost die konkreten Pläne zur Asylunterkunft vor. Vorgesehen ist die Unterbringung von 120 Geflüchteten in einem Neubau, der ursprünglich als Seniorenwohnanlage geplant war. „Es sind noch ein paar Arbeiten, unter anderem an der Fassade, zu machen“, erklärte Münch am Donnerstag gegenüber MDR SACHSEN.
Reaktionen der anwohner und der stadt
Die Bekanntgabe der Pläne stieß bei einigen Anwohnern auf Kritik, da diese der Stadt vorwarfen, zu spät über die Anmietung informiert worden zu sein. Münch wies diese Vorwürfe zurück: „Wir sind immer auf der Suche nach neuen Unterkünften und nachdem das Angebot in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters besprochen und angenommen wurde, haben wir die Stadtbezirksräte und die Bevölkerung informiert.“
Der Eigentümer des Neubaus, der vor zwei Jahren mit dem Bau begonnen hatte, bot die Liegenschaft zur Anmietung für die Unterbringung Geflüchteter an. Ein Mietvertrag über zehn Jahre Laufzeit ist vorgesehen. Die ursprüngliche Planung des Gebäudes als Seniorenwohnanlage hatte jedoch keinen Einfluss auf die Entscheidung der Stadt. „Das Seniorenwohnen in Zusammenhang mit der Geflüchtetenunterkunft zu bringen, ist Unsinn“, betonte Münch.
Stimmung bei der bürgerversammlung
Die Sitzung am Mittwochabend, an der etwa 150 Menschen teilnahmen, verlief laut Irena Rudolph-Kokot (SPD) vom Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ größtenteils ruhig, obwohl die Stimmung vor Beginn leicht gereizt war. „Viele sind schon ein bisschen aufgestachelt dahin gekommen“, berichtete sie. Dennoch habe die Stadt Leipzig ihre Pflichtaufgabe in Bezug auf Integration erfüllt, was mehrfach erklärt wurde.
Kritik, proteste und anschläge
Bereits vor dem Informationstermin gab es Kritik, einen Brandanschlag und Proteste gegen die geplante Nutzung des Neubaus. Anwohner warfen der Stadtverwaltung schlechte Kommunikation vor, da erst Mitte Juni über die neue Nutzung informiert wurde. Eine Bürgerinitiative startete daraufhin eine Petition gegen die Unterbringung von Geflüchteten und für die Nutzung des Gebäudes als Seniorenwohnanlage, die aktuell knapp 2.800 Unterschriften gesammelt hat.
Mitte Juli wurde ein Feuer an dem Neubau gelegt und die Wände mit ausländerfeindlichen Parolen und Symbolen beschmiert. Die Polizei verdächtigt einen 24-jährigen Theklaer, die Anschläge verübt zu haben, und die Ermittlungen laufen. Die Bürgerinitiative distanzierte sich von den Straftaten und verurteilte jegliche Gewalt.
Demonstrationen und spontane versammlungen
Kurz nach den Anschlägen plante die Bürgerinitiative eine Demonstration vor dem Neubau, die jedoch aufgrund organisatorischer Probleme und städtischer Auflagen am Vortag abgesagt wurde. Dennoch kamen mehrere Hundert Menschen zu einer spontanen Versammlung unter dem Titel „Für Frieden in Thekla“ sowie zu einem Gegenprotest der Gruppe „Omas gegen Rechts“ zusammen.
Quelle: MDR.DE