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Montag, 13 September 2021 13:58

Ist CBD in Deutschland legal? Die derzeitige Rechtslage

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CBD legal in Deutschland CBD legal in Deutschland pixabay

Die Schlupflöcher für Cannabis

Drei kleine Worte haben die Prohibition von Cannabis seit den frühen 1990er Jahren erheblich gelockert: "eine geringe Menge".

Wer also nur "eine geringe Menge" besitzt, kann laut Paragraph 31 der Reform des Betäubungsmittelgesetzes von 1992 einer Strafverfolgung entgehen. “Cannabis" im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes sind Marihuana, Pflanzenteile und Pflanzen, die von Pflanzen stammen, die der Gattung Cannabis angehören.

Ist es legal CBD zu verwenden?

Nach EU-Recht ist CBD legal in Deutschland zu verwenden, zu verkaufen und zu kaufen (solange der THC-Gehalt 0,2% enthält). Es gibt jedoch einige Unklarheiten im Gesetz. Es ist völlig legal, ein CBD-Produkt in einem Online Geschäft oder am Markt zu kaufen, aber andere Arten der Cannabis-Produkte mit niedrigem THC-Gehalt sind es möglicherweise wiederum nicht.

Das Gesetz nahm ursprünglich nur Gesuche von etwa 1.000 Patienten an. Bis zum November 2018 ist die Anzahl auf 40.000 angestiegen. Dies macht das deutsche Programm für medizinisches Cannabis zu einem der robustesten auf dem Kontinent. Gegenwärtig übernehmen etwa zwei Drittel der Krankenkassen die Kosten für Patienten, die medizinischen Cannabis verschrieben bekommen. 

Bis 2019 war Deutschland ausschließlich auf importierte Cannabisprodukte, wie von marryjane.com.  aus dem europäischen Ausland angewiesen, um dem Patientenbedarf gerecht zu werden. Dies hat zu Problemen geführt, da das Angebot meistens nicht der Nachfrage entsprach. Dies soll sich jedoch ändern, da das betreffende Land mit der Entwicklung seiner heimischen Industrie voranschreitet.

Die CBD Rechtslage

In Deutschland gibt es eine zwiespältige Haltung gegenüber Cannabis. Einerseits sind viele Politiker, Wissenschaftler und die Bevölkerung für eine Legalisierung des Freizeitkonsums. Jedoch sind die führende politische Partei (die Christlich Demokratische Union) sowie viele Menschen im ganzen Land im Gegensatz dazu gegen eine Legalisierung von Cannabis.

In einer Umfrage wurde festgestellt, dass die Mehrzahl der Menschen in Deutschland die Legalisierung von Cannabis für Freizeitzwecke ablehnt. 70% der weiblichen Befragten waren dagegen, verglichen mit nur 56% der männlichen Befragten. Die Älteren befürworten die Fortsetzung der Prohibition weniger; 72% der über 60-Jährigen stimmten dagegen. Von den unter 30-Jährigen sprachen sich nur 43% für eine Legalisierung aus.

Wird Cannabis in Zukunft komplett legalisiert werden?

In Deutschland wird viel für die Legalisierung von Cannabis getan. Inzwischen hat sich auch der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) für eine Entkriminalisierung ausgesprochen. Der Gesetzentwurf der Grünen, die Cannabis legalisieren wollen, wurde jedoch nicht verabschiedet. Im September 2020 lehnte der Gesundheitsausschuss des Bundestages den Entwurf eines neuen Cannabiskontrollgesetzes ab und der Freizeitkonsum von Cannabis bleibt in Deutschland vorerst unter Aufsicht.

Schlussfolgerung

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) kann Lizenzen an Produzenten vergeben die hoffen Cannabis in Deutschland anzubauen, das derzeit vollständig auf importierte Produkte angewiesen ist. Durch die Regulierung des Verkaufs von Cannabis und seiner Bestandteile sowie die Einführung strenger Altersgrenzen, so argumentieren die deutschen Parteien, würden erwachsene Konsumenten ein geringeres Risiko eingehen verdorbene Produkte zu konsumieren; während die Beseitigung des Stigmas die Droge auf illegalem Wege zu erwerben dazu beitragen würde, den Konsumenten die Angst zu nehmen, im Bedarfsfall medizinische Hilfe zu suchen.